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14.12.2016 | Veröffentlichung

Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland

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Von: Nadine Lind

Die Arbeiterwohlfahrt gibt im Zusammenschluss mit  zwölf Wohlfahrtsverbänden, Anwalts- und Richtervereinigungen sowie Menschenrechtsorganisationen die Studie „Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland“ heraus. Das Bündnis begrüßt in dem Positionspapier zwar eine zügige Bearbeitung der Asylanträge. Qualität müsse dabei jedoch vor Schnelligkeit gehen.   Das Bündnis fordert in dem vorgelegten Memorandum eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität bei Asylentscheidungen: Personenidentität von Anhörern und Entscheidern, sorgfältige Anhörungen mit genauer Sachverhaltsaufklärung, ausreichende Schulungen von neu eingestellten Dolmetschern und Mitarbeitenden des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie den massiven Ausbau des Qualifizierungszentrums und einer strukturellen Qualitätssicherung, auch schon vor Ort in den Außenstellen des BAMF, mit dem Auftrag, fehlerhafte Entscheidungen zu korrigieren.   Im Zentrum der Kritik stehen vor allem die oft mangelnde Aufklärung der Fluchtgründe während der Anhörung, die inzwischen flächendeckend eingeführte Trennung von Anhörung und Entscheidung im Asylverfahren und die zu geringen Standards bei der Einstellung und Schulung von neuen Anhörern und Dolmetschern.   Die unterzeichnende zeigen sich insbesondere besorgt um den fehlenden Zugang zu Informationen für Asylsuchende zu Beginn des Verfahrens, welche es den Flüchtlingen überhaupt erst  ermöglichen, ihre Rechte und Pflichten tatsächlich wahr zu nehmen.

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