AWO lebt Demokratie

In diesem „Superwahljahr“ geht es um viel: Die demokratische Verfasstheit unserer Gesellschaft steht angesichts der Bedrohung von rechts auf dem Spiel. Mit den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September wird sich Deutschland politisch neu aufstellen. Im Rahmen der AWO-Kampagne „Demokratie. Macht. Zukunft.“ gehen die AWO-Präsident*innen Kathrin Sonnenholzner und Michael Groß deshalb dorthin, wo Demokratie jeden Tag gelebt – und verteidigt – wird: zu den Einrichtungen, Diensten und Projekten vor Ort, in Kieze, Quartiere und Dörfer deutschlandweit. Wir wollen darüber sprechen, welche Auswirkungen der Vormarsch der Rechten für die Arbeit in Wohlfahrtsorganisationen vor Ort hat, wie wir bessere demokratische Teilhabe ermöglichen können und wie wir unsere Demokratie besser vor ihren Feinden schützen können. Auftakt zu diesem Kapitel bildet der Start der Sommertour unserer AWO-Präsident*innen Michael Groß und Kathrin Sonnenholzner am 13. Juni 2024 in Dresden.

Sommertour der Präsident*innen 2024: Deutschlandweit unterwegs von Juni bis September

Demokratie, das bedeutet für uns das gemeinsame Streiten und das Gestalten unserer pluralen Gesellschaft. Doch gerade jetzt, in Zeiten multipler Krisen, in denen es eine zukunftsorientierte Politik braucht, erstarken reaktionäre und populistische Kräfte. Es liegt an uns, unsere demokratischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen und unsere Demokratie gegen Demokratiefeinde zu verteidigen – an der Wahlurne, auf der Straße, aber vor allem auch im Alltag. Wir wollen gemeinsam mit AWO-Freund*innen und allen, die Lust am Diskutieren, Debattieren und Streit um das bessere Argument haben, über unser politisches System, seine Geschichte und Zukunft ins Gespräch kommen.

„Die Frage nach der demokratischen Verfasstheit unserer Gesellschaft ist aufs Engste mit haushaltspolitischen Entscheidungen verknüpft. Instrumente wie die Schuldenbremse verhindern Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge und die politische Bildung. Sie bereiten so den Nährboden für rechtsextreme oder verschwörungstheoretische Positionen. Austeritätspolitik hat noch nie den Arbeitnehmer*innen einer Gesellschaft genutzt und benachteiligt diejenigen unter uns, die bereits vorher schlechtere Ausgangsbedingungen hatten. Diesen Sommer wollen wir mit Ihnen und Euch in Gespräch kommen, was wir dem Programm von Schuldenbremse und AfD-Rhetorik entgegensetzen können und freuen uns über alle, die mitdiskutieren wollen“, sagen dazu Kathrin Sonnenholzner und Michael Groß.

Was ist uns Demokratie wert?

Parallel erarbeitet der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt erstmals die „Demokratieförderquote“. Denn: Das Engagement dieser demokratischen Zivilgesellschaft ist nicht kostenlos – Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Studien haben gezeigt[1], dass eine rigide Sparpolitik während wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Krisenzeiten Demokratieverdrossenheit verstärkt und gleichzeitig die Unterstützung populistischer und rechtsextremer Parteien befördert: Die Schuldenbremse nutzt vor allem denen, die die Demokratie abschaffen wollen, Investitionen in gerechte Sozialpolitik und demokratiestärkende Maßnahmen sind aktive Demokratieverteidigung. Um nachzuvollziehen, inwiefern staatliche Strukturen dieser Aufgabe nachkommen, errechnet der AWO Bundesverband in diesem Jahr erstmalig eine sogenannte Demokratieförderquote. Diese wird zeigen, in welchem Verhältnis die staatlichen Ausgaben für die aktive Förderung des demokratischen Zusammenlebens mit den Gesamtausgaben stehen – und uns damit Auskunft geben, wie hoch Investitionen für Demokratie im Kurs stehen.

[1] https://www.wzb.eu/de/artikel/wie-die-schuldenbremse-zur-bedrohung-der-demokratie-wird

Materialien zur Sommertour und Kampagne

Weitere Materialien gibt es auf der Seite der Dachkampagne Demokratie. Macht. Zukunft.